Verschlussvorrichtung für einen Behälter

Schweizer Patent · CH588976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH588976
Anmeldenummer
CH004524/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1975
Veröffentlicht
29.04.1977
Erteilt
30.04.1977
Gelöscht
30.04.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/00 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
GB A15601/74 09.04.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

GKN Sankey Limited

Albert Street Works, Bilston/Staffs, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cyril George Golding

Sedgley, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.