Gas erzeugender Einsatz

Schweizer Patent · CH590110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH590110
Anmeldenummer
CH001092/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1974
Veröffentlicht
31.05.1977
Erteilt
31.05.1977
Gelöscht
31.05.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/16 (2006.01)
B25C 1/08 (2006.01)
Priorität
US A359754 14.05.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

TRW Inc.

One Space Park, Redondo Beach/CA, US

Vertretung

Ing. Phys. Hartmut Keller Patentanwalt

Marktgasse 31, 3011 Bern

Erfinderin/Erfinder

David Dardick

Palos Verdes Estates/Cal., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.