Oberflächenbelüftungskreisel

Schweizer Patent · CH591278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH591278
Anmeldenummer
CH012401/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1975
Veröffentlicht
30.06.1977
Erteilt
30.06.1977
Gelöscht
23.09.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 5/16 (2006.01)
F04D 29/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 30.06.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Norm A.M.C. Aktiengesellschaft

6374 Buochs

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Joseph Richard Kaelin

Buochs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.