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Schweizer Patent · CH591358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH591358
Anmeldenummer
CH006956/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1975
Veröffentlicht
30.06.1977
Erteilt
30.06.1977
Gelöscht
30.06.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 1/24 (2006.01)
B63B 35/72 (1980.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.