Bremsvorrichtung mit einer Wirbelstrombremse

Schweizer Patent · CH592534 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH592534
Anmeldenummer
CH015024/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1973
Veröffentlicht
29.07.1977
Erteilt
31.07.1977
Gelöscht
31.10.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 7/28 (2006.01)
H02K 49/04 (2006.01)
B61H 11/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon-Bührle AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walter Müller

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.