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Schweizer Patent · CH593660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH593660
Anmeldenummer
CH012133/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1975
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
17.09.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47B 85/08 (2006.01)
A47C 17/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.1995

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  3. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Sico Incorporated

7525 Cahill Road P.O. Box 1169, Minneapolis/MN, US

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Eckart Kruse

Uznach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.