Reissverschluss

Schweizer Patent · CH595793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH595793
Anmeldenummer
CH012977/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1976
Veröffentlicht
14.10.1977
Erteilt
15.10.1977
Gelöscht
31.10.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/36 (2006.01)
Priorität
US A628310 03.11.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Textron Inc.

40 Westminster Street, Providence/RI, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

H. Blair Ward Jr.

Guys MIlls/Pa., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.