Vorschubeinrichtung für stab- oder bandförmiges Material

Schweizer Patent · CH596897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH596897
Anmeldenummer
CH015788/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1975
Veröffentlicht
31.10.1977
Erteilt
31.10.1977
Gelöscht
31.12.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 43/00 (2006.01)
B23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
AT A10211/74 20.12.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klaus Ritter

Graz, AT

Hans Gött

Graz, AT

Gerhard Ritter

Graz, AT

Josef Ritter

Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.