Dosenverschluss

Schweizer Patent · CH598063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH598063
Anmeldenummer
CH005776/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1976
Veröffentlicht
15.11.1977
Erteilt
15.11.1977
Gelöscht
06.05.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 17/24 (1974.07)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  2. 15.11.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Max Sandherr AG

9444 Diepoldsau

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Walter Schellenberg

Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.