Ortsbewegliche, in der Höhe einstellbare Klappbühne

Schweizer Patent · CH600922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH600922
Anmeldenummer
CH009955/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63J 1/00 (2006.01)
Priorität
US A674168 06.04.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kermit H. Wilson

Edina /Minn., US

Ronald R. Carlson

Mound /Minn., US

Richard C. Bue

Chaska /Minn., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.