Ortsbewegliche, in der Höhe einstellbare Klappbühne
Schweizer Patent · CH600922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH600922
- Anmeldenummer
- CH009955/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1976
- Veröffentlicht
- 30.12.1977
- Erteilt
- 31.12.1977
- Gelöscht
- 31.08.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US A674168 06.04.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.12.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977
Beteiligte
Inhaberin
Sico Incorporated
7525 Cahill Road P.O. Box 1169, Minneapolis/MN, US
Kermit H. Wilson
Edina/Minn., US
Erfinderin/Erfinder
Kermit H. Wilson
Edina /Minn., US
Ronald R. Carlson
Mound /Minn., US
Richard C. Bue
Chaska /Minn., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.