Kopiergerät mit einer Uebertragungseinrichtung für elektrostatische oder aus einem pulverförmigen Material bestehende Bilder
Schweizer Patent · CH604221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH604221
- Anmeldenummer
- CH001893/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1976
- Veröffentlicht
- 30.12.1977
- Erteilt
- 31.12.1977
- Gelöscht
- 28.02.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 15/14 (2006.01)
- Priorität
- NL A7502874 11.03.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.12.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Adrianus Henricus Willemse
Grubbenvorst, NL
Mathias Jacobus Johannus Maria Vola
Sittard, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.