Klosettabdeckung

Schweizer Patent · CH607910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH607910
Anmeldenummer
CH007233/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1976
Veröffentlicht
15.12.1978
Erteilt
15.12.1978
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/02 (2006.01)
Priorität
DE U7519205 16.06.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1978

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1978

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Luigi Colani

Sassenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.