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Schweizer Patent · CH611669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611669
- Anmeldenummer
- CH010058/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1976
- Veröffentlicht
- 15.06.1979
- Erteilt
- 15.06.1979
- Gelöscht
- 31.08.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 11/04 (2006.01)B65D 37/00 (2006.01)F15B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A2535289 07.08.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.06.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1979
Beteiligte
Inhaberin
Fritz Eisele
Stuttgart 1, DE
Alois Hrdlicka
8406 Winterthur
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Fritz Eisele
Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.