Bodenbearbeitungsmaschine

Schweizer Patent · CH613362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH613362
Anmeldenummer
CH006975/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1976
Veröffentlicht
28.09.1979
Erteilt
28.09.1979
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 61/04 (2006.01)
A01B 33/06 (2006.01)
Priorität
NL A7506652 05.06.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 28.09.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.