Heckabschluss an einem Tragschlauch eines Schlauchbootes

Schweizer Patent · CH615123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615123
Anmeldenummer
CH014644/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1976
Veröffentlicht
15.01.1980
Erteilt
15.01.1980
Gelöscht
30.11.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 7/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Semperit Aktiengesellschaft

Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Franz Metschl

Triebuswinkel, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.