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Schweizer Patent · CH615890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615890
Anmeldenummer
CH009939/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1977
Veröffentlicht
29.02.1980
Erteilt
29.02.1980
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/04 (2006.01)
Priorität
FR A76 30662 04.10.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.02.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Lucien Monod

Oyonnax, FR

Vertretung

Jean-Pierre Sigrist

1224 Chêne-Bougeries

Erfinderin/Erfinder

Lucien Monod

Oyonnax, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.