Kaffee- oder Teemaschine

Schweizer Patent · CH616577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616577
Anmeldenummer
CH008875/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1977
Veröffentlicht
15.04.1980
Erteilt
15.04.1980
Gelöscht
31.07.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/56 (2006.01)
Priorität
DE A2635046 04.08.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.04.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Melitta-Werke Bentz & Sohn

Ringstrasse 99, Minden 1, DE

Vertretung

Fritz Isler Patentanwaltsbureau

8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Reinhard Häuslein

Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.