Pigmentierte Anstrichmittel

Schweizer Patent · CH618462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH618462
Anmeldenummer
CH012564/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1977
Veröffentlicht
31.07.1980
Erteilt
31.07.1980
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 3/82 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 31.07.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Sax-Farben AG

Sax-Farben AG Lack- und Farbenfabrik

8902 Urdorf

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gerhard Haag

Dübendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.