Rüttelegge
Schweizer Patent · CH621461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH621461
- Anmeldenummer
- CH010508/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1975
- Veröffentlicht
- 13.02.1981
- Erteilt
- 13.02.1981
- Gelöscht
- 30.09.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 35/16 (2006.01)
- Priorität
- NL A7412149 13.09.1974NL A7412150 13.09.1974NL A7412227 16.09.1974
- Abgezweigt von
- CH011711/1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 13.02.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1981
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.