Befestigungsschraube
Schweizer Patent · CH623637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH623637
- Anmeldenummer
- CH010812/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1977
- Veröffentlicht
- 15.06.1981
- Erteilt
- 15.06.1981
- Gelöscht
- 30.09.1982
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)F16B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A2725071 03.06.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.06.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Artus Feist
Bensberg-Refrath, DE
Erfinderin/Erfinder
Artus Feist
Bensberg-Refrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.