Ventilblock für Glasformmaschine

Schweizer Patent · CH624080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH624080
Anmeldenummer
CH009745/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.1977
Veröffentlicht
15.07.1981
Erteilt
15.07.1981
Gelöscht
31.08.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03B 9/40 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
US A714878 16.08.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.07.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Owens-Illinois, Inc.

One Seagate P.O. Box 1035, Toledo/OH, US

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

James Donald Mallory

Maumee/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.