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Schweizer Patent · CH626009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH626009
Anmeldenummer
CH004640/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.1976
Veröffentlicht
30.10.1981
Erteilt
30.10.1981
Gelöscht
30.09.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41L 19/00 (2006.01)
B41L 15/00 (2006.01)
Priorität
US A617035 26.09.1975
Abgezweigt von
CH011882/1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.10.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peter J. Loftus

Levittown/PA, US

John A. DiBlasio

Pennsauken/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.