Aufblasbarer Polstersack
Schweizer Patent · CH626967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH626967
- Anmeldenummer
- CH013615/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1977
- Veröffentlicht
- 15.12.1981
- Erteilt
- 15.12.1981
- Gelöscht
- 30.11.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/02 (2006.01)B61D 45/00 (2006.01)
- Priorität
- US A740951 11.11.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.12.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barry R. Angarola
Schaumburg/IL, US
James A. Robbins
Covington/TN, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.