Behälter

Schweizer Patent · CH627994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH627994
Anmeldenummer
CH004976/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1978
Veröffentlicht
15.02.1982
Erteilt
15.02.1982
Gelöscht
31.05.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/72 (2006.01)
B65D 17/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Max Sandherr AG

9444 Diepoldsau

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Walter Schellenberg

Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.