Mit einem Wirkstoff imprägniertes Erzeugnis

Schweizer Patent · CH628198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628198
Anmeldenummer
CH010019/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1978
Veröffentlicht
26.02.1982
Erteilt
31.08.1982
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 7/02 (2006.01)
A47L 13/16 (2006.01)
D06M 13/00 (2006.01)
D21H 5/22 (1985.01)
Priorität
GB A40216/77 27.09.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1982

  3. 26.02.1982

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

David John Fenn

London, GB

Adrian Neville Fellows

Bury/Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.