Mähmaschine

Schweizer Patent · CH628204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628204
Anmeldenummer
CH001633/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1978
Veröffentlicht
26.02.1982
Erteilt
26.02.1982
Gelöscht
28.02.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 35/264 (1980.01)
Priorität
NL A7701668 17.02.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 26.02.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Texas Industries Inc.

Willemstad/Curaçao, NL

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cornelis van der Lely

Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.