Transmission par engrenages à trains partagés

Schweizer Patent · CH628963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628963
Anmeldenummer
CH005838/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1978
Veröffentlicht
31.03.1982
Erteilt
31.03.1982
Gelöscht
28.05.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16H 1/22 (2006.01)
Priorität
FR A77 18647 17.06.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  2. 31.03.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jean-Claude Tetard

Erstein, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.