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Schweizer Patent · CH629140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH629140
Anmeldenummer
CH000906/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1979
Veröffentlicht
15.04.1982
Erteilt
15.04.1982
Gelöscht
29.01.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B43K 27/02 (2006.01)
Priorität
JP A53-10388 31.01.1978
JP A53-11459 01.02.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  2. 15.04.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.