Saugreinigungsgerät
Schweizer Patent · CH632919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH632919
- Anmeldenummer
- CH011214/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1978
- Veröffentlicht
- 15.11.1982
- Erteilt
- 15.11.1982
- Gelöscht
- 31.10.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 7/00 (2006.01)A47L 13/26 (2006.01)
- Priorität
- GB A46144/77 05.11.1977GB A17061/78 28.04.1978GB A20996/78 22.05.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.11.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alan John Brazier
Alvechurch/Birmingham, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.