Installationsanlage für Flüssigkeiten

Schweizer Patent · CH635887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH635887
Anmeldenummer
CH009757/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1978
Veröffentlicht
29.04.1983
Erteilt
29.04.1983
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/02 (2006.01)
Priorität
AT A7199/77 10.10.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 29.04.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

R. Nussbaum & Co. AG

Martin-Disteli-Str. 26, 4600 Olten 1

Vertretung

Ing. Phys. Hartmut Keller Patentanwalt

Marktgasse 31, 3011 Bern

Erfinderin/Erfinder

Kurt Martin

Sissach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.