Verfahren zum Färben oder Nachbehandeln von Polyesterfasern

Schweizer Patent · CH636991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH636991
Anmeldenummer
CH009800/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1977
Veröffentlicht
15.07.1983
Erteilt
13.01.1984
Gelöscht
31.08.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06P 1/651 (2006.01)
D06P 1/613 (2006.01)
D06P 3/54 (2006.01)
D06P 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.01.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1984

  3. 15.07.1983

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Dr. Paul Schäfer

Riehen

Heinz Abel

Reinach BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.