Abschlussplatte einer Gelenkprothese

Schweizer Patent · CH640132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH640132
Anmeldenummer
CH008908/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1979
Veröffentlicht
30.12.1983
Erteilt
30.12.1983
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 1/03 (1980.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 30.12.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Vertretung

Sulzer Management AG

KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Prof. Dr. med. Bernhard Georg Weber

St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.