Kugelumlauf-Spindelantrieb

Schweizer Patent · CH640616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH640616
Anmeldenummer
CH000766/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1979
Veröffentlicht
13.01.1984
Erteilt
13.01.1984
Gelöscht
24.01.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
DE A2805141 07.02.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 13.01.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günter Blaurock

Niederwerrn, DE

Ernst Albert

Sand a.M., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.