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Schweizer Patent · CH643200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH643200
Anmeldenummer
CH010406/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1979
Veröffentlicht
30.05.1984
Erteilt
30.05.1984
Gelöscht
30.11.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/30 (2006.01)
Priorität
DE U7901723 23.01.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.05.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Drogissa Finance Company AG

Burgstrasse 66, 8750 Glarus

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Max Baur

Kollbrunn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.