Ensemble en grappe d'épingles de fixation

Schweizer Patent · CH643384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH643384
Anmeldenummer
CH003021/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1981
Veröffentlicht
30.05.1984
Erteilt
30.05.1984
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/12 (2006.01)
Priorität
JP A55-125275 11.09.1980
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.05.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1984

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shimo Shiota

Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.