Nassveredlung von Textilmaterial mit Polyurethanen als Gleitmittel

Schweizer Patent · CH644732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644732
Anmeldenummer
CH014476/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1977
Veröffentlicht
31.08.1984
Erteilt
28.02.1985
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 18/32 (2006.01)
C08G 18/48 (2006.01)
D06M 15/564 (2006.01)
D06P 1/607 (2006.01)
Abgezweigt von
CH014465/1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 28.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1985

  3. 31.08.1984

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Sandoz AG

Lichtstrasse 35, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Dr. José Canela

Therwil

Dr. Hans Gerber

Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.