Garagentor für Einzel- und Doppelgaragen

Schweizer Patent · CH648092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH648092
Anmeldenummer
CH003500/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1980
Veröffentlicht
28.02.1985
Erteilt
28.02.1985
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/76 (2006.01)
Priorität
DE A2919378 14.05.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Dr. h.c. Erich Döring

Im Hölzeli, 9442 Berneck

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich

Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.