Wegwerfwindel

Schweizer Patent · CH649902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649902
Anmeldenummer
CH005077/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1980
Veröffentlicht
28.06.1985
Erteilt
28.06.1985
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 13/02 (1985.01)
Priorität
SE A7905765 02.07.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 28.06.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Mölnlycke AB

Göteborgsvägen 97, Göteborg, SE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Widlung, Leif Urban Roland

Mölnlycke, SE

Ternström, Ingela Maj

Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.