Macchina per cucire

Schweizer Patent · CH650041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650041
Anmeldenummer
CH004371/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1982
Veröffentlicht
28.06.1985
Erteilt
28.06.1985
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 23/00 (2006.01)
Priorität
NL A8103466 22.07.1981
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 28.06.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Rockwell-Rimoldi S.p.A.

Via Montebello 33, Olcella (Milano), IT

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lemke, Cornelis Petrus Franciscus

Apeldoorn, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.