Montageeinrichtung für einen Stuhlsitz

Schweizer Patent · CH650136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650136
Anmeldenummer
CH002642/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1981
Veröffentlicht
15.07.1985
Erteilt
15.07.1985
Gelöscht
21.04.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 9/02 (2006.01)
Priorität
US A144261 28.04.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 15.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ambasz, Emilio

New York/NY, US

Piretti, Giancarlo

Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.