Auswechselbarer Baggerzahn

Schweizer Patent · CH651608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651608
Anmeldenummer
CH002312/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1981
Veröffentlicht
30.09.1985
Erteilt
30.09.1985
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
US A144368 28.04.1980
US A235771 25.02.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 30.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Barber, William Richmond, jun.

Portland/OR, US

Hahn, Frederick Charles

Aloha/OR, US

Hampel, David Alfred

Vancouver/WA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.