Sägeblatt
Schweizer Patent · CH653238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH653238
- Anmeldenummer
- CH004595/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1981
- Veröffentlicht
- 31.12.1985
- Erteilt
- 31.12.1985
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/14 (2006.01)B23D 65/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ricana AG, Ritterhausstrasse 5, 8713 Uerikon → Ricana AG, Raeffelstrasse 25, 8045 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 31.12.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.