Luftsprudelmatte

Schweizer Patent · CH654739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654739
Anmeldenummer
CH002396/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1982
Veröffentlicht
14.03.1986
Erteilt
14.03.1986
Gelöscht
30.04.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/02 (2006.01)
A61H 37/00 (2006.01)
Priorität
DE A3116199 23.04.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.03.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Peter Baumann

Konstanz, DE

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Peter

Niederhelfenschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.