Rührwerkskugelmühle

Schweizer Patent · CH655450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655450
Anmeldenummer
CH005291/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1981
Veröffentlicht
30.04.1986
Erteilt
30.04.1986
Gelöscht
31.08.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/18 (2006.01)
Priorität
DD A224290 02.10.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

VEB Kombinat NAGEMA

Breitscheidstr. 46-56, Dresden, DD

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Häntzschel, Wolfgang, Dipl.-Ing.

Dresden, DD

Vogel, Heinrich

Dohna, DD

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.