Gesinterte Legierung für Dekorationszwecke

Schweizer Patent · CH656146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656146
Anmeldenummer
CH002755/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1983
Veröffentlicht
13.06.1986
Erteilt
13.06.1986
Gelöscht
31.05.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 29/00 (2006.01)
Priorität
JP A57-86234 21.05.1982
JP A57-86235 21.05.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.06.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tungaloy Co., Ltd.

1-7 Tsukagoshi, Saiwai-ku, Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Fukuhara, Mikio

Adachi-ku/Tokyo, JP

Mitsuda, Tetsuya

Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.