Löschkammer

Schweizer Patent · CH656250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656250
Anmeldenummer
CH000167/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1980
Veröffentlicht
13.06.1986
Erteilt
13.06.1986
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/34 (2006.01)
H01H 33/72 (2006.01)
H01H 9/20 (2006.01)
Priorität
DE A2907574 27.02.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 13.06.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Globig, Manfred

Filderstadt 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.