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Schweizer Patent · CH656726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656726
Anmeldenummer
CH000689/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1982
Veröffentlicht
15.07.1986
Erteilt
15.07.1986
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 13/22 (2006.01)
G03G 15/22 (2006.01)
Priorität
US A268261 29.05.1981
Abgezweigt von
CH003334/1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Landa, Benzion

Edmonton/Alberta, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.