Cassette à ruban encreur

Schweizer Patent · CH657321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657321
Anmeldenummer
CH001061/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1984
Veröffentlicht
29.08.1986
Erteilt
29.08.1986
Gelöscht
01.03.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41J 32/00 (2006.01)
Priorität
JP A58-35290 04.03.1983
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  2. 29.08.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Epson Corporation

4-1, 2-chome, Nishi-shinjuku, Shinjuku-ku/Tokyo-to, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Osamu

Shiojiri-shi/Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.