Spülmaschine

Schweizer Patent · CH657789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657789
Anmeldenummer
CH004684/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1982
Veröffentlicht
30.09.1986
Erteilt
30.09.1986
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A3143005 29.10.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 30.09.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Biermaier, Hans

Krailling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.