Verschlusskappe

Schweizer Patent · CH658035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658035
Anmeldenummer
CH004390/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1982
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
US A285610 21.07.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

ANCHOR HOCKING CORPORATION

Anchor Hocking Corporation

109 North Broad Street, Lancaster/OH, US

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ochs, Charles S.

Lancaster/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.